Von Reichsbürgern und Giraffen

Liebe Freunde,

 kennt Ihr den?  Steht ein Mann in Düsseldorf mitten auf einer Kreuzung, schreit und fuchtelt wild mit den Armen. Nach einer Weile fragt ihn ein besorgter Passant: „Was machen Sie denn da?“ Antwort: „Ich vertreibe Giraffen.“ Darauf der verdutze Fragesteller: „Aber hier sind doch keine Giraffen!“ Da erwidert der Fuchtler: „ Ja eben, ich mache einen guten Job!“

 An dieses  Beispiel aus Dobellis Bestseller „Die Kunst des klaren Denkens“ fühlte ich mich erinnert, als mir vorgestern die auf der Titelseite der Rheinischen Post die alarmierende Nachricht ins Auge sprang:  Reichsbürger will in den Bundestag! Ein 57-jähriger AfD-Funktionär aus Gütersloh!

Rheinische Post vom 29. März 2017 (Klick zum Vergrößern)

 Na sowas! Reichsbürger sind  eine Handvoll  verpeilter Zeitgenossen, welche die Staatlichkeit der Bundesrepublik nicht anerkennen und sich als Angehörige des Deutschen Reiches von 1939 fühlen. Und folgerichtig die Zahlung von Steuern verweigern und sich Phantasieausweise ausstellen. Damit kommen diese Leute ständig mit den Gesetzen unseres Landes in Konflikt.  Reichsbürger wird man schlichtweg dadurch, daß man sich selbst persönlich zu diesem spleenigen Gedankengut bekennt.  Und so was will ausgerechnet in den Bundestag? Mit der AfD?

Eigentlich sollte es die Rheinische Post besser wissen. Sie war schließlich bei allen Wahlparteitagen der AfD in NRW mit eigenen Berichterstattern vertreten. Somit sollte es der Redaktion geläufig sein, daß jeder Kandidat der AfD nicht nur ein taufrisches polizeiliches Führungszeugnis und eine Schufa-Auskunft beibringen muß, sondern auch eine vom Finanzamt ausgestellte Unbedenklichkeitsbescheinigung derart,  daß keinerlei Steuerrückstände bestehen.  Einem  „Reichsbürger“  dürfte es ziemlich schwerfallen, diese amtlichen Persilscheine zu erhalten.  Aber was schreibt die Rheinische Post: „Er gilt als Reichsbürger, was er verneint“. Ein kompletter Widerspruch in sich. Denn „Reichsbürger“ ist nur der, der sich zu diesem Gedankengut bekennt.

Die Rheinische Post versucht Giraffen dort zu vertreiben, wo weit und breit keine sind.  Und gerät damit in Konflikt mit einschlägigen Paragraphen des Strafgesetzbuches. Das lautet es wie folgt:

§ 187Verleumdung

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Ob das unsere RP-Redakteure Julia Rathcke und Thomas Reisner, die diese reißerische Diffamierung zu verantworten haben, zu Ende gedacht haben? Denn zwischenzeitlich scheint die Rheinische Post kalte Füße bekommen zu haben. Der inkriminierte Artikel wurde inzwischen aus dem Online-Angebot entfernt. Erstaunlich ohnehin, daß diese  Titelblattstory von Journalisten aus der zweiten und dritten Garnitur verantwortet wurde. Die jugendliche Julia Rathcke ist noch Volontärin. Thomas Reisner taucht nicht einmal im Autorenverzeichnis der RP auf: http://www.rp-online.de/autor/ Die üblichen alten Hasen der Polit-Redaktion wie Mayntz, Schröder, Hüwel oder Quadbeck wollten sich an diesem heißen Eisen offensichtlich nicht die Finger verbrennen.

Der geneigte Leser fragt sich: Was soll das ganze? Ganz einfach: Die RP befindet sich im Wahlkampfmodus. Wenn jemand behauptet, daß dieses Blatt CDU-affin ist: Damit  hat er genau ins Schwarze getroffen. Fairness? Fehlanzeige!   Und schon sammeln  sich die üblichen Verdächtigen um diesen dargebotenen Topf und versuchen darin  ihr Süppchen zu kochen. Bereits am Tag darauf gibt es in der RP die genüssliche Fortsetzung:

NRW-Politiker gegen „Reichsbürger“ auf AfD-Bundesliste   Düsseldorf.  Politiker aus NRW sind entsetzt über den „Reichsbürger“, der für die AfD in den Bundestag will. „Wenn eine Partei solche Personen auf ihrer Landesliste für den Deutschen Bundestag und dann auch noch auf den vorderen Plätzen duldet, dann ist das keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland“, sagte SPD-Generalsekretär André Stinka. CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen erklärte: „Sollten sich die Vorwürfe gegen den AfD-Funktionär bestätigen, wäre das ein weiterer Beleg für die Radikalisierung der NRW-AfD.“ Ähnlich äußerte sich Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion. Die Ideologie der „Reichsbürger“ sei im Kern rechtsextremistisch. Özlem Demirel, Sprecherin der NRW-Linken: „Die AfD festigt damit ihre Verbindungen zu extrem Rechten weiter.“  

Man achte darauf, daß diese gewieften Politprofis im Konditionalsatz oder Konjunktiv  sprechen: „Wenn das so ist …. dannSollten sich die Vorwürfe bestätigen… dann“.  Damit werden juristische Fallstricke geschickt umgangen.

Das ganze wird sich als das auflösen, was es ist: Heiße Luft.  Aber wie wussten schon die alten Römer: Es bleibt immer etwas hängen. Und genau das ist der Zweck.

Mich wundert nur eins: Daß solche Journalisten sich immer noch über die Zuschreibung „Lügenpresse“ mokieren.

Dieser Leserbrief wurde nicht veröffentlicht. Aber ich erhielt am nächsten Tag postwendend eine Nachricht von der Redakteurin:

Von: Rathcke, Julia Betreff: AW: Von Reichsbürgern und Giraffen

Sehr geehrter Herr Ulrich,

vielen Dank für Ihren Leserbrief an uns. Zwei kurze Anmerkungen meinerseits dazu: Ich bin jung, aber mit knapp 30 Jahren wohl doch nicht mehr jugendlich und Volontärin auch längst nicht mehr, sondern Politikredakteurin. Zudem ist es nie die Entscheidung eines einzelnen Redakteurs/einer einzelnen Redakteurin, womit wir die Zeitung aufmachen. Was auf der Titelseite steht – und nicht nur das – geschieht immer auch in Absprache mit der Chefredaktion.

Alles weitere gerne bei Zeiten im persönlichen Gespräch.

Ein schönes Wochenende wünscht, Julia Rathcke

Ich antwortete am 2.April wie folgt:

Sehr geehrte Frau Rathke,

 haben Sie herzlichen Dank für Ihre persönliche Rückmeldung. Ihr Angebot für ein persönliches Gespräch nehme ich gerne an. Bestimmen Sie einfach Datum, Zeit und Ort. Da ich mein berufliches Dasein schon hinter mich gebracht habe, bin ich zeitlich flexibel.  

 Sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich Sie unzutreffend als „Volontärin“ eingeordnet habe. Bei Eingabe Ihres Namens in Google erscheint auf Platz eines diese Seite: http://www.journalistenschule-ifp.de/menschen/julia-rathcke. Und da werden Sie tatsächlich als Volontärin geführt; auch das Porträt ist zweifellos „jugendlich“.

 Mir ist bewusst, daß die Aufmachung der Zeitung, insbesondere die Titelseite,  durch die Chefredaktion abgesegnet werden muß. Das exkulpiert Sie in gewisser Weise, wirft indessen ein umso schlechteres Bild auf Ihr Haus. Dabei äußerte sich  Michael Bröcker  in der Ausgabe vom 1.10.2016 anlässlich des siebzigsten  Geburtstags der Rheinischen Post noch wie folgt:  „Der beste Journalismus ist unparteiisch und unverdächtig. Aufklären, erklären, dabei bitte akkurat recherchieren, ausgewogen argumentieren. Fairness, keine Häme. Das ist unsere Haltung.“

Ich denke, hier erübrigt sich jeder weitere Kommentar.

 Ich freue mich auf Gespräch und  wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche!

 Mit freundlichen Grüßen  Bernd Ulrich

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